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Der Medienstaatsvertrag im Stresstest
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Der Medienstaatsvertrag im Stresstest

Der Medienstaatsvertrag soll Medien- und Meinungsvielfalt im digitalen Zeitalter gewährleisten. Wie funktioniert das neue Gesetz in der Praxis? Darüber will sich die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) beim DLM-Symposium am 23. März 2022 in Berlin mit Stakeholdern aus Unternehmen, Politik und Wissenschaft austauschen.

Zur Eröffnung wird Dr. Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg, die Regulierung von Medienintermediären politisch einordnen und darüber sprechen, welche Verantwortung den Medienintermediären für einen freien, fairen und vielfältigen öffentlichen Diskurs zukommt.

Von den grundsätzlichen Überlegungen der Medienanstalten zu Transparenz und Diskriminierungsfreiheit sowie den Erfahrungen mit ersten Aufsichtsfällen berichten Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), und Eva-Maria Sommer, Direktorin der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH).

Die Sicht von Medienhäusern und Intermediären auf den Medienstaatsvertrag werden Claus Grewenig, Leiter Medienpolitik von RTL Deutschland, Dr. Tobias Korenke, Leiter Corporate und Public Affairs der Funke Mediengruppe, Michael Neuber, Manager für Government Affairs und Public Policy bei Google, und Marie-Teresa Weber, Public Policy Managerin bei Meta einbringen.

Wie sich die Verantwortung von Intermediären für Inhalte aus rechtlicher Perspektive darstellt, wird Dr. Stephan Dreyer analysieren und dabei auch auf Desinformation eingehen, deren Eindämmung einen weiteren Arbeitsschwerpunkt der Medienanstalten ausmacht. Dreyer ist Senior Researcher in Medienrecht und Media Governance beim Leibniz- Institut für Medienforschung|Hans-Bredow-Institut (HBI).

Inwieweit sich der Medienstaatsvertrag auch mit Blick auf die aktuellen europäischen Gesetzgebungsvorhaben bewährt hat und an welchen

Stellen noch Handlungsbedarf besteht, wird der DLM-Vorsitzende Dr. Wolfgang Kreißig in der Abschlussrunde mit diesen Gästen erörtern: Oliver Schenk, sächsischer Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien, Erhard Grundl, MdB, Sprecher für Kultur und Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, VAUNET-Geschäftsführerin Daniela Beaujean sowie Dr. Constanze Tiwisina von Vodafone, die auch stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises Medienpolitik beim Bitkom ist.

Das DLM-Symposium „Der Medienstaatsvertrag im Stresstest“ findet am 23. März 2022 in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund in Berlin statt. Die hybride Veranstaltung wird auch via Livestream auf der Veranstaltungswebseite und bei ALEX Berlin übertragen.

Nähere Informationen zum Programm finden Sie auf der Veranstaltungsseite der Webseite der Medienanstalten.

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