Regulierung für eine digitale Zukunft

Beim diesjährigen Symposium der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) am 19. April 2018 in Berlin diskutierten Unternehmer und Politiker aktuelle Herausforderungen der Medienaufsicht und boten konkrete Lösungsvorschläge.

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Cornelia Holsten

In den Diskussionen und Beiträgen wurden fünf zentrale Leitlinien für eine zeitgemäße Regulierung deutlich:

1. Künstliche Intelligenz und Algorithmen als neue Herausforderungen

Rechnende Maschinen sind zu Akteuren der Medien geworden. Sie erschaffen, empfehlen und verbreiten Inhalte. Das kann eine Gefahr für Meinungsbildung und Meinungsvielfalt sein. Es wird Zeit für neue Regulierungsmodelle, die dieser Entwicklung gerecht werden.

2. Intermediäre müssen reguliert werden

Facebook, Google und Co. sind die neuen Gatekeeper. Die Landesmedienanstalten befürworten zusätzliche Regelungen im Rundfunkstaatsvertrag, damit Informationsintermediäre offenlegen, nach welchen Kriterien sie Suchergebnisse ermitteln und auswählen.

3. Auffindbarkeit ist der Schlüssel

Der Erfolg von Inhalten hängt nicht nur von ihrer Qualität, sondern im Wesentlichen von ihrer Auffindbarkeit ab. Die entsprechenden Auswahlkriterien von Plattformen wie YouTube und Co. sind jedoch bisher weitestgehend intransparent. Diskriminierung einzelner Angebote muss auf jeden Fall verhindert werden.

4. Zeitgemäße Regeln fürs Streaming

Bisher unterliegen Rundfunkangebote im Internet genauso der Lizenzpflicht wie linear verbreiteter Rundfunk. Die Landesmedienanstalten bekräftigten ihre Forderung nach einer pragmatischen Anzeigepflicht.

5. Plattformen müssen transparenter werden

Nutzer-Souveränität muss im Mittelpunkt einer modernen Plattformregulierung stehen. Die Ordnungskriterien für die Darstellung von Inhalten sollten einfach und schnell nachvollziehbar sein können. Die Landesmedienanstalten unterstützen das Ziel, den diskriminierungsfreien und chancengleichen Zugang regulatorisch sicherzustellen.

Alle Inhalte des DLM-Symposiums finden sich im ausführlichen Tagungsbericht. (4/2018)

Foto: Cornelia Holsten, Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt (brema)

© Annette Koroll Fotos