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Berlin will Programmqualität stärker fördern

Berlin will Programmqualität stärker fördern

Laut Medienberichten plant das Land Berlin, Überschüsse aus dem Rundfunkbeitrag zur Förderung von TV-Produzenten zu verwenden und damit direkt ins Programm fließen zu lassen. Ein von Berlin in Auftrag gegebenes Gutachten des renommierten Rechtsprofessors Martin Eifert von der Humboldt-Universität Berlin erklärt eine direkte Förderung für zulässig.

Dass Teile der Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag dafür verwendet werden, bei ARD und ZDF eine Programm-Qualitätsoffensive zu starten und die äußerst prekären Bedingungen des audiovisuellen Schaffens in Deutschland zu verbessern, war eine der zentralen Forderungen der Produzentenallianz und verschiedener Kreativ-Verbände. „Die zunehmend unzureichende Finanzierung öffentlich-rechtlicher Qualitätsprogramme kommt nicht nur von der auf Jahre hinaus festgeschriebenen Höhe der Haushaltsabgabe, die bekanntlich weder mit der allgemeinen Teuerung noch mit der Inflationsrate Schritt hält“, wie Alexander Thies, Vorsitzender des Produzentenallianz-Gesamtvorstands erklärt: „Auch die Sender selber geben viel weniger aus, als sie bewilligt bekamen. Nach dem jüngsten KEF-Bericht (19. KEF-Bericht, Februar 2014, S. 25/27) hat die ARD für das Programm im Zeitraum von 2009 bis 2012 93,4 Mio. € weniger aufgewendet als von der KEF anerkannt, das ZDF im selben Zeitraum sogar 142,2 Mio. € weniger. Damit haben wir schwarz auf weiß, dass die Sender sogar noch mehr am Programm einsparen als sie ohnehin schon müssten.“

Thies spricht denn auch von einem  „ermutigenden Zeichen“, dass als erstes Bundesland Berlin und sein Senatskanzleichef, Staatssekretär  Björn Böhning das Problem erkennen und grundsätzlich angehen. „Qualität im Fernsehen braucht eine auskömmliche Finanzierung“, so Produzentenallianz-Geschäftsführer Christoph Palmer. „Die Vielfalt unserer Lebenswirklichkeit lässt sich nicht durch Billigprogramme, Zukauf aus dem Ausland oder Wiederholungen widerspiegeln. Wenn das Berliner Gutachten dazu beiträgt, eine neue Grundsatzdebatte anzustoßen, wäre viel gewonnen!“  (9/14)

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