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Alexander Dobrindt

Bund fördert schnelles Internet auf dem Land

Das Bundeskabinett hat die von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgelegte Förderrichtlinie für den Breitbandausbau beschlossen. Ziel der Förderung für den Netzausbau ist es, in den kommenden drei Jahren hochleistungsfähige Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu schaffen.

Das Förderprogramm des Bundes ermöglicht einen flächendeckenden Ausbau bislang unterversorgter Gebiete mit 50 Mbit pro Sekunde. "Insgesamt nimmt die Bundesregierung für die Förderung 2,7 Milliarden Euro in die Hand. „Das Geld investieren wir gezielt in Regionen, in denen sich der Netzausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet. Damit legen wir die Grundlage, bis 2018 schnelles Internet für alle in Deutschland zu schaffen“, erklärte Minister Dobrindt. Das Bundesförderprogramm richtet sich an Kommunen und Landkreise. Mit dem Förderbetrag können sie die Wirtschaftlichkeitslücke von Investitionen schließen, die sich bei den Telekommunikationsunternehmen ergeben, wenn diese ein Breitbandnetz in unterversorgten Gebieten errichten (Wirtschaftlichkeitslückenmodell). Zugleich werden die Kommunen durch die Bundesförderung in die Lage versetzt, passive Infrastrukturen wie z. B. Glasfaserstrecken zu errichten, die sie den Netzbetreibern verpachten (Betreibermodell).

Der Fördersatz des Bundes beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag an Bundesförderung pro Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Eine Kombination mit anderen Förderprogrammen, z. B. der Bundesländer, sei möglich und erwünscht. Dadurch können weitere 40 Prozent an Förderung hinzukommen. Der Eigenanteil der Kommune liegt bei 10 Prozent.

Schon heute haben fast 70 Prozent (68,7 %) aller Haushalte in Deutschland Zugang zu mehr als 50 Mbit pro Sekunde - das sind 7 Prozent mehr als vor einem Jahr (Stand: Ende Juni 2015, Quelle: TÜV Rheinland). (10/15)

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