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Kulturstaatsministerin Grütters auf dem Produzententag

Kulturstaatsministerin Grütters auf dem Produzententag

In einer Rede beim Produzententag der Produzentenallianz in Berlin hat sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters zu den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA geäußert.



Die Staatsministerin sagte: „Wir treten einer neuen Liberalisierungsverpflichtung der Kultur entgegen, weil wir Sorge haben, dass anderenfalls unsere einzigartige kulturelle Vielfalt auf dem Spiel stünde.“ Deutschland sei nicht ohne Grund 2005 dem Unesco-Übereinkommen zum Schutz der kulturellen Vielfalt beigetreten. „Das war unser Bekenntnis zur besonderen Schutzbedürftigkeit des Kultur- und Medienbereichs. In den Verhandlungen zu diesem Freihandelsabkommen muss das erneut zum Ausdruck kommen.“

Selbstverständlich stünden auch die Kulturpolitiker hinter einem transatlantischen Freihandelsabkommen, dessen Vorteile auf der Hand lägen, räumte Grütters ein, doch der Bereich Kultur erreiche gerade einmal zwei Prozent des Handelsvolumens. „Diese zwei Prozent herauszunehmen muss möglich sein“, so die Ministerin. „Denn hier geht es vor allem um den immateriellen Wert, für den die Kulturnation Deutschland eintreten muss.“

Weiter bekräftigte die Staatsministerin: „Gerade der Film hat Frankreich zu seinem – letztlich erfolgreichen – energischen Einschreiten bewegt. In Frankreich wird der Film noch stärker als in Deutschland als nationales Kulturgut begriffen. Aber auch uns geht es um unser Selbstbewusstsein als Kulturnation. Als solche wird Deutschland in der ganzen Welt wahrgenommen.
Unsere Kulturförderung hat auch mit unserer bitteren jüngeren Geschichte zu tun. Sie zieht eine Lehre aus zwei deutschen Diktaturen, die lautet: Kritik und Meinungsfreiheit sind konstitutiv für eine Demokratie. Kreative und Intellektuelle sind das Korrektiv einer Gesellschaft. Das können sie aber nur sein, wenn sie nicht zwangsläufig gefallen müssen. Deshalb gibt es in Deutschland diese auskömmliche Kulturfinanzierung, damit die Künste kritisch, sperrig, heterogen und nicht nur affirmativ auftreten können.“ (2/14)

Foto: Bundesregierung/Bergmann

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