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Dagmar Pohl-Laukamp

NDR Rundfunkrat zu TTIP

Der NDR Rundfunkrat begrüßt das Positionspapier zu den TTIP-Verhandlungen, das Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Kulturstaatsministerin Monika Grütters in der vergangenen Woche vorgestellt haben.

Darin wendet sich die Regierung gegen Bestimmungen, die geeignet sind, die kulturelle und mediale Vielfalt in Deutschland zu beeinträchtigen. Marktöffnungsverpflichtungen für audiovisuelle Medien lehnt Berlin ab. Dazu erklärt die Rundfunksratsvorsitzende 

Dagmar Pohl-Laukamp (Foto): „Das Positionspapier der Bundesregierung zu TTIP gibt Anlass zu Optimismus. Die angekündigten Schutzklauseln für den kulturellen Sektor und insbesondere die audiovisuellen Medien tragen den Bedenken Rechnung, wie sie neben anderen auch der NDR Rundfunkrat geäußert hat. Nun wird es darauf ankommen, entsprechend klare Formulierungen zum Schutz unserer Kultur- und Medienvielfalt in den Verhandlungen zu vertreten und durchzusetzen." 

Neben den möglichen Auswirkungen eines Transatlantischen Freihandelsabkommens ging es bei der Rundfunksratssitzung am 16. Oktober in Hamburg auch um rein europäische Themen.

So berichtete Susanne Spiekermann, Geschäftsführerin der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz, über den aktuellen Stand der Überlegungen in Brüssel zur Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie). Die EU-Kommission strebt für das kommende Jahr eine weitgehende Überarbeitung dieser u. a. für Rundfunkveranstalter wichtigen Grundlage an. 

Außerdem befasste sich der Rundfunkrat mit mehreren Programmbeschwerden. Zuvor waren sie im Rechts- und Eingabenausschuss behandelt worden. Die staatsvertraglich festgelegten Programmgrundsätze sah der Rundfunkrat in keinem Fall verletzt und wies die Beschwerden ab. Sie bezogen sich auf die Berichterstattung von Tagesthemen und tagesschau.de zum „Absturz von Flug MH17“ über der Ost-Ukraine, den Ukraine-Konflikt und die Griechenland-Krise. (10/15)

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