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Netzallianz für schnelles Internet gestartet

Netzallianz für schnelles Internet gestartet

Die von der Bundesregierung ins Leben gerufene „Netzallianz Digitales Deutschland“ hat sich erstmals getroffen, um den Breitband-Ausbau in Deutschland voranzubringen. Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) will mit dieser konzertierten Aktion das Ziel der Koalitionsregierung umsetzen, Deutschland bis 2018 flächendeckend mit Breitbandnetzen zu versorgen.

Die teilnehmenden Unternehmen wie Telekom, Vodafone oder Kabel Deutschland sowie Vertreter von einigen Branchenverbänden sollten beim ersten Treffen in Berlin zunächst die Pläne und Investitionen für die nächsten drei Jahre benennen. Die Bundesregierung will diese mit „flankierenden Maßnahmen unterstützen.

Ziel der Initiative ist, einen „flächendeckenden Zugang zu modernsten digitalen Netzen für Personen und Unternehmen“ bereitzustellen, um Deutschland zum „führenden digitalen Standort in Europa“ auszubauen. Konkret bedeutet das: Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Breitbandversorgung von mindestens 50 Mbit/s geben

Laut einer Studie müsssen für eien derartige Versorgung Investitionen von mndestens 20 Milliarden gestemmt werden, bei einer reinen Glasfaserabdeckung wären es gar 50 Milliarden. Direkte Zuschüsse will die Bundesregierung aber nicht an die Telekommunikationsunternehmen zahlen und die im Verlauf der Koalitionsverhandlungen diskutierten eine Milliarde Euro pro Jahr wurden gestrichen. Alexander Dobrindt erklärte nun in Berlin, dass die Erlöse aus den bis 2016 geplanten Frequenzversteigerungen zu einem Großteil in den Breitbandausbau fließen sollen.

Um die Digitalbranche in Deutschland zu fördern, will das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Laufe dieser Legislaturperiode einen Zukunftsfonds in Höhe von 100 Millionen Euro bereitstellen. Mit diesem sollen innovative Projekte in Deutschland angeschoben und in Deutschland zur Marktreife geführt werden.

Der Bundesverband Bitkom begrüßt die Initiative des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur. „Übergeordnetes Ziel der Politik sollte sein, so viel wie möglich an privaten, eigenwirtschaftlichen Investitionen in den weiteren Breitbandausbau auszulösen“, erklärte Bitkom-Präsident Dieter Kempf vor dem ersten Treffen der „Netzallianz Digitales Deutschland“.

Die deutschen Infrastrukturanbieter haben in den vergangen Jahren bereits einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag investiert, um den Breitbandausbau mit Kabel-und mobilfunkbasierten Lösungen voranzubringen. Gleichzeitig wurden insbesondere die Mobilfunkterminierungsentgelte regulatorisch erheblich abgesenkt. „Dem Telekommunikationsmarkt wurden so Investitionsmittel dauerhaft entzogen“, kritisiert der Verband. Allein die Umsätze mit Sprachdiensten seien in den vergangenen zehn Jahren von ehemals 30 Milliarden Euro pro Jahr auf heute nur noch 20 Milliarden Euro pro Jahr geschrumpft. Außerdem haben die Netzbetreiber in Summe 55 Milliarden Euro für Frequenzen der Mobilkommunikation an den Bund gezahlt. Kempf: „Nie zuvor hat eine Branche solche enormen Mittel in eine Infrastruktur investiert. Wir erwarten von der Politik, dass sie dies künftig stärker würdigt und aufmerksamer berücksichtigt. Wir brauchen für den weiteren Breitbandausbau Planungssicherheit, bedachte Regulierung und mehr unterstützende politische Flankierung.“

Die Branche erwarte laut Kempf daher vom Minister, nicht nur zusätzliche Investitionen von den Unternehmen einzufordern, sondern auch konkrete Vorschläge zu machen, wie der Staat beim Ausbau helfen kann. Dazu gehöre ein stabiler und anreizorientierter Regulierungsrahmen. Zudem seien in Regionen, in denen ein marktgetriebener weiterer Ausbau nicht realisierbar ist, zusätzlich zu den Investitionen der Wirtschaft gezielte und technologieneutrale Fördermaß nahmen erforderlich. „Wir werden die Netzallianz konstruktiv begleiten. Gleichzeitig geht unser Engagement im Rahmen des Nationalen IT-Gipfels weiter, der ebenfalls entscheidende Impulse für den Breitbandausbau setzt“, so Kempf. (3/14)

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