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Oettinger wird EU-Kommissar für die Digitalwirtschaft

Oettinger wird EU-Kommissar für die Digitalwirtschaft

Im neuen EU-Kommissions-Kabinett von Präsident Jean-Claude Juncker wird auch ein Schlüsselressort an einen deutschen Politiker gehen.

Der CDU-Politiker Günther Oettinger, bisher EU-Kommissar für das Energie-Ressort, wird sich künftig um die Digitalwirtschaft in Europa kümmern. Sein Aufgabenfeld umfasst den Bereich der digitalen Agenda, das heißt die Entwicklung der Breitbandvernetzung in Europa. Der neue Digital-Kommissar wird sich auch mit der wichtigen Reform des Urheberschutzrechtes im digitalen Zeitalter befassen müssen.

Die Reaktionen und Stellungnahmen im politischen Berlin reichen von „Diese Besetzung ist aus unserer Sicht sehr gut“, wie Regierungssprecher Steffen Seifert erklärte, bis hin zu „Fehlbesetzung“. Zu diesem Urteil gelangte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms. Über die heute veröffentlichte Besetzung der EU Kommissionen werden die Abgeordneten im Europa Parlament noch abstimmen. (9/14)

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