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RTL setzt „Stern TV“ und „Spiegel TV“ vorerst ab

RTL setzt „Stern TV“ und „Spiegel TV“ vorerst ab

RTL setzt nach dem Gerichtsurteil des Oberverwaltungsgericht Lüneburg zu den Sendezeiten für unabhängige Dritte die Fensterprogramme „Stern TV“ und „Spiegel TV“ vorerst ab.

„Durch den Beschluss des OVG Niedersachsen sind wir bis auf Weiteres nicht mehr zur Ausstrahlung der Drittsendezeiten der dctp verpflichtet“, sagte RTL-Sprecher Christian Körner gegenüber dem Berliner Tagesspiegel. Beide Sendungen werden von der Firma dctp verantwortet. Man werde die Formate wieder ins Programm nehmen, „sobald dies medienrechtlich wieder geboten ist“. Die abgesetzten Programme werden durch eigene Programme ersetzt. Statt „Spiegel TV“, das am Sonntag einen Bericht zum Unglück mit der MH17-Maschine bringen wollte, lief der Actionfilm „Transporter“.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte in einem Berufungsverfahren aufgrund einer Klage von Focus TV entschieden, dass RTL wegen eines Verfahrensfehlers zunächst nicht mehr zur Ausstrahlung von Drittanbieter-Programmen verpflichtet ist. Konkret handelt es sich um einen Verfahrensfehler der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM). Der Direktor der Landesmedienanstalt hatte im Juni 2013 die Sendeplätze für Drittanbieter an dctp vergeben und sofortigen Vollzug angeordnet. Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen setzte den Vollzug des Beschlusses außer Kraft, weil der Beschluss zum Vollzug von der NLM-Versammlung hätte kommen müssen und nicht nur vom Direktor der NLM. Die Versammlung der NLM muss nachträglich beschließen, dass die Vergabe der Plätze für Drittanbieter an dctp in Kraft tritt.

Laut Berliner Tagesspiegel sei nun von einer zunächst zweiwöchigen Pause für die beiden Programme auszugehen.  (7/14)

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