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Schnelles Internet für alle

Schnelles Internet für alle

Im Rahmen ihrer „Digitalen Agenda“-Politik plant die Bundesregierung den flächendeckenden Breitbandausbau, um alle Haushalte mit schnellem Internet zu versorgen. Große Konzerne wie die Telekom oder Vodafone haben allerdings den Investitionsaufwand auf mehrere Milliarden beziffert und staatliche Förderung gefördert.

Die für die Digitale Agenda federführenden Ministerien sind Bundesministerien für Wirtschaft, Inneres und Infrastruktur. Auf der Grundlage des Koalitionsvertrags definiert die Digitale Agenda sieben Handlungsfelder. Sie betreffen nicht nur die Auswirkungen der Digitalisierung auf die IKT-Branche, sondern nahezu alle Bereiche in Wirtschaft und Gesellschaft.

Bis 2018 will die Bundesregierung alle Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde versorgen. Wo sich ein Breitbandausbau für private Unternehmen nicht lohnt, will die Bundesregierung Unterstützung leisten. Laut Telekom wird vor allem der Ausbau in den ländlichen Gebieten mehrere Milliarden Euro an Investitionen verschlingen. Wie das finanziert werden soll, ist noch nicht klar. Deshalb moniert auch der Branchenverband BITKOM, dass „konkrete Angaben und Finanzierungszusagen“ bisher fehlen.

Deutschland soll in den kommenden vier Jahren digitales Wachstumsland Nummer eins in Europa werden. Dafür gilt es, die Digitalisierung der klassischen Industrie (Industrie 4.0) anzutreiben, junge Unternehmen zu fördern und Technologien wie Cloud Computing und Big Data zu unterstützen.

Die Verwaltung des Bundes wird unabhängiger von globalen IT-Konzernen und leitet ihre Daten nach Möglichkeit nur über eigene Netzwerke. Bürgerinnen und Bürger können Dienstleistungen einfach und sicher nutzen – zum Beispiel über sogenannte digitale Bürgerkonten.

Die Bundesregierung will den Datenschutz stärken und weitet die Abwehrmaßnahmen deutscher Behörden gegen Cyberangriffe aus. Sicherheitsbehörden, wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, erhalten eine bessere personelle und technische Ausstattung.

 Als Kommunikationsplattform für den Austausch aller relevanter Gruppen ist der jährliche deutsche IT-Gipfel vorgesehen, der das nächste Mal am 21. Oktober in Hamburg stattfindet.  Eingerichtet werden soll ein  Steuerungskreis Digitale Agenda, um neue Entwicklungen frühzeitig zu identifizieren und politisch zu koordinieren. Seine ordentlichen Mitglieder sind die jeweils zuständigen Staatssekretäre der federführenden Bundesministerien. (8/14)

Bild: Die drei federführenden Bundesminister bei der Vorstellung der Pläne für die Digitale Agenda: Alexander Dobrind (Verkehr und Infratsruktur), Thomas de Maiziére (Innen) und Sigmar Gabriel (Wirtschaft). Foto: BKM

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