Cookie Consent by TermsFeed
      medienpolitik-news
      mebucom
                
ZAK prüft Konditionen von Einspeiseverträgen

ZAK prüft Konditionen von Einspeiseverträgen

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat sich in ihrer jüngsten Sitzung mit den Einspeisekonditionen der Plattformbetreiber für Rundfunkangebote befasst und dabei fest gestellt, dass bestehende HD-Einspeiseverträge von Kabel Deutschland nicht den Grundsatz der Chancengleichheit wahren.

Die ZAK prüft derzeit die Einspeiseverträge der großen Plattformbetreiber unter Einbeziehung der Verträge zur verschlüsselten und somit entgeltpflichtigen HD-Verbreitung privater Programme. Nach rechtlicher Prüfung bestehender HD-Verträge der Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH (KDG) moniert die ZAK, dass im aktuellen Einspeiseentgeltmodell der KDG der Grundsatz der Chancengleichheit nicht gewahrt und eine unbillige Behinderung kleiner und neuer Anbieter gegeben ist.

Das sogenannte aktuelle „CPS-Modell“ („Coins per subscriber“) behindert nach Ansicht der Kommission eine rundfunkrechtliche Vielfalt, da es nur für marktstarke Anbieter ökonomisch sinnvoll sei. Daher soll die KDG ihr „CPS-Modell“ für die verschlüsselte HD-Einspeisung dem rundfunkrechtlichen Diskriminierungsverbot entsprechend nachbessern und die Ungleichbehandlung aufheben. Die ZAK werde sich zudem noch mit der Bundesnetzagentur verständigen.

Bislang wurden von den meisten Plattformanbietern Verträge zur Einsichtnahme vorgelegt. Die Verträge sind gemäß § 52 d und e RStV offenzulegen. Die Einsichtnahme soll dazu dienen, ein Verständnis für die Entgeltstrukturen zu bekommen. Auf dieser Grundlage wird dann geprüft, ob die jeweils vereinbarten Konditionen für die Einspeisung den Vorgaben der Plattformregulierung entsprechen. Die HD Plus GmbH ist jedoch unter Berufung auf Vertraulichkeitsvereinbarungen der Ansicht, dass die Verträge ihrer Plattform HD+ nicht ohne einen förmlichen Beschluss der ZAK vorgelegt werden dürfen. Dieser Beschluss wurde jetzt gefasst, wie die ZAK mitteilt. (6/15)

Zurück


Ähnliche Artikel