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Bayerischer Rundfunk ©BR/Christine Meder

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BR muß weiter sparen

Der Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks hat in seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 den Wirtschaftsplan 2018 genehmigt. Dieser sieht Einsparmaßnahmen in Höhe von rund 10 Mio. Euro vor. Bereits in den Vorjahren (2014, 2016 und 2017) musste der Etat um jeweils zweistellige Millionenbeträge gesenkt werden. Grund für die neuerliche Sparrunde, heißt es, sei die weiterhin gedeckelte Einnahmesituation bei steigenden Kosten.

Im Wirtschaftsplan 2018 schlagen beim BR auf der Aufwandsseite neben den allgemeinen Teuerungsraten vor allem die anstehenden Sportgroßereignisse (Olympische Winterspiele, Fußballweltmeisterschaft) sowie die Landtagswahlen in Bayern zu Buche. Daneben sorgen u.a. auch die infolge des schwachen Zinsniveaus auf den Kapitalmärkten steigenden Rückstellungen für die Altersversorgung sowie tarifliche Gehalts- und Honorarsteigerungen für einen finanziellen Mehrbedarf von insgesamt rund 42 Mio. Euro.

Dieser Mehrbedarf kann laut BR nur zum Teil aus der so genannten Beitragsrücklage gedeckt werden. Der Rest, rund 10 Mio. Euro, müsse durch zahlreiche Einsparmaßnahmen in nahezu allen Bereichen des BR aufgefangen werden, heißt es in einer Mitteilung. Hierbei würden, wie in den vergangenen Jahren, noch einmal die programmfernen Bereiche (v.a. Verwaltung und Technik) überproportional herangezogen. Einsparungen würden sich z.B. durch Synergieeffekte infolge von internen Umstrukturierungen, Neuabschlüsse von Rahmenverträgen mit externen Dienstleistern aber auch durch programmliche Einschnitte wie der Abgabe des seit 1989 vom BR verantworteten ARD-Mittagsmagazins an den rbb ergeben.

Auch der von der KEF geforderte Stellenabbau soll im kommenden Jahr weiter konsequent umgesetzt werden. Dazu werden im Wirtschaftsplan 2018 gegenüber dem Vorjahr 17 Planstellen gestrichen. Der Abbau des BR-eigenen Fernsehproduktionsbetriebes soll bis 2025 um rund 45 Prozent ebenfalls weiter voran getrieben werden.

Der von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) vorgegebene Finanzrahmen reicht laut BR faktisch nicht aus, um die den Rundfunkanstalten tatsächlich entstehenden Aufwände zu decken. So hätten sich die verwendbaren Beitragseinnahmen – ohne Rückgriff auf die Beitragsrücklage – für den BR seit 2009 lediglich um 1,4 Prozent erhöht, während die rundfunkspezifische Teuerung im gleichen Zeitraum um rund 17 Prozent gestiegen sei. Beim BR seien deshalb schon seit Jahren massive Einsparmaßnahmen nötig – fast 80 Mio. Euro seit 2014 – schon allein, um die laufenden Kostensteigerungen aufzufangen.

„Der BR ist sich seiner Verpflichtung gegenüber den Beitragszahlern zu Wirtschaftlichkeit  und Sparsamkeit sehr bewusst und nimmt dies auch sehr ernst. Insbesondere der Verwaltungsrat achtet streng auf eine verantwortliche und nachhaltige Mittelverwendung. Bei all den notwendigen Einsparungen sind sich die Aufsichtsgremien absolut einig, dass der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die Gesellschaft umfassend mit verlässlichen, qualitativ hochwertigen Angeboten zu informieren und zu unterhalten, nicht aus dem Auge verloren werden darf. Dies ist gerade in so turbulenten Zeiten wie diesen wichtiger denn je. Qualität und Vielfalt, auf die der BR verpflichtet ist, werden auch in Zukunft ihren Preis haben. Die Beitragszahler erwarten mit Recht gutes Programm und dürfen daher auch erwarten, dass Sparvorgaben diesem Ziel nicht entgegenstehen“, erklärte Lorenz Wolf, Vorsitzender des BR-Rundfunkrates. (12/17)

Foto: Bayerischer Rundfunk ©BR/Christine Meder

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