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BMWi-Studie zur Interoperabilität bei der Rundfunkübertragung

Das Ziel umfassender Interoperabilität im Bereich der Rundfunkübertragung ist insbesondere im Zusammenhang mit der Verschlüsselung von Programmen in Deutschland noch nicht ausreichend verwirklicht. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die das Münchner Institut für Rundfunktechnik (IRT) und das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel, im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) durchgeführt haben.

Im Rahmen des Gutachtens werden bestehende technische, marktbezogene und regulatorische Defizite beim Zusammenwirken verschiedener Dienste, Netze und Endgeräte auf dem Gebiet der Übertragung von Rundfunksignalen untersucht. Gleichzeitig werden Optionen für eine Fortentwicklung der Interoperabilitätspflichten vorgestellt, die eine zukunftsoffene, am Ziel der Technologieneutralität orientierte Regulierung ermöglichen sollen.

Die Studie mit dem Titel „Sicherung der Interoperabilität als Ziel der Regulierung der Rundfunkübertragung“ wurde nun vom BMWi veröffentlicht und kann auf der Internetseite des Ministeriums kostenlos heruntergeladen werden. Vor allem für eine erfolgreiche Entwicklung des digitalen Fernsehens und der zugehörigen Dienste in Deutschland ist das reibungslose Zusammenspiel der verfügbaren Angebote, Netze und Endgeräte von entscheidender Bedeutung. Dies spielt eine wichtige Rolle für den Wettbewerb in den betroffenen Marktsegmenten und für ein verbrauchernahes Angebot. Für das frei empfangbare digitale Fernsehen wurde europaweit mit dem Standard Digital Video Broadcasting (DVB) technische Interoperabilität bereits weitgehend erreicht. Im Pay-TV-Markt dagegen haben sich die Hoffnungen, auch für Zugangsberechtigungssysteme gemeinsame Regelungen zu schaffen, mit denen ein Zusammenwirken der Komponenten und Angebote ermöglicht wird, bisher noch nicht erfüllt. Aber auch bei den Schnittstellen für interaktive Anwendungen, den so genannten Application Programming Interfaces (API), bleibt der Markt stark fragmentiert und von individuellen Entscheidungen der Plattformanbieter dominiert.

Im Rahmen der von IRT und EMR vorgelegten Studie werden Möglichkeiten und Grenzen künftiger Interoperabilitätspflichten bei der Rundfunkübertragung gemäß dem Telekommunikationsgesetz untersucht. Dazu wird zunächst eine umfangreiche Bestandsaufnahme der aktuellen Situation auf dem Markt der Fernsehsginalübertragung in Deutschland durchgeführt. Die Autoren betrachten technische Aspekte, wie Standards, Komponenten und Verschlüsselungssysteme, sowie bestehende Regulierungsansätze zur Interoperabilität im gegenwärtigen Telekommunikations- und Medienrecht. Daran schließt sich eine Analyse der Entwicklungsperspektiven sowohl des Marktes als auch des regulatorischen Umfeldes an. Schließlich werden mögliche neue Regulierungsansätze vorgestellt, wobei neben der nationalen Perspektive auch Gestaltungsmöglichkeiten auf europäischer Ebene betrachtet werden. Die Studie diskutiert insbesondere den Regelungsbedarf hinsichtlich des anzuwendenden Verschlüsselungssystems, der Anwendungs-Programmierschnittstellen (APIs) sowie der Anwendung des so genannten „Common Scrambling“-Algorithmus (CSA) bei IPTV. Download-Möglichkeit der Studie unter:
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(MB 9/09)

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