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Grütters für Ethik der Veranwtortung im Netz

News: Medienpolitik

Grütters für Ethik der Veranwtortung im Netz

Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, trat bei der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), die unter dem Fokus „Regulierung im Zeitalter der Medienkonvergenz“ in Berlin stattfand, für Medienvielfalt und fairen Wettbewerb ein. Kritische Worte fand sie für die Marktmacht von Google.

Die Ministerin erklärte „Mediale Vielfalt, freie Meinungsbildung, unabhängiger Informationszugang und ein fairer Wettbewerb auf dem Informationsmarkt sind seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland zentrale Wesenselemente unseres Demokratieverständnisses und unserer Medienordnung. Dies muss auch im 21. Jahrhundert so bleiben. Wir brauchen eine Ethik der Verantwortung für unser Leben im Netz“.

Vor hochrangigen Vertretern aus Medien, Politik und Wissenschaft plädierte die Staatsministerin dafür, „die in Deutschland - auch aus historischer Verantwortung heraus - fein austarierte Medienordnung zu erhalten und weiterzuentwickeln.“ Monika Grütters warnte davor, „einigen wenigen globalen Internetakteuren die faktische Hoheit darüber zu überlassen, wie und worüber wir uns zukünftig informieren und wie wir miteinander kommunizieren. Eine rote Linie sehe ich dort überschritten, wo marktbeherrschende Suchmaschinen eigene Angebote gegenüber denen der Wettbewerber bevorzugen. Deshalb sehe ich auch die marktbeherrschende Stellung Googles mit über 90 Prozent äußerst kritisch. Ich danke EU-Kommissar Günther Oettinger, dass er sich - noch als Energiekommissar - gegen eine vorschnelle Beilegung des EU-Kartellverfahrens gegen Google ausgesprochen hat.“ 

Kulturstaatsministerin Monika Grütters betonte weiter: „In Zeiten der Konvergenz der Medien sind nur abgestimmte Regulierungsansätze zielführend. Hierfür wurde Ende letzten Jahres die Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz eingesetzt. Ich freue mich, dass hiermit nun die Voraussetzungen für die weitere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern geschaffen wurden.“  Aufgabe der Bund-Länder-Kommission für Medienkonvergenz ist es hierbei, in diesen Debatten eine gemeinsame deutsche Position zu erarbeiten und ihnen auf EU-Ebene Gewicht zu verleihen. (3/15)

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