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Showdown bei Digitalradio DAB+
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Showdown bei Digitalradio DAB+

Der für nächstes Jahr geplante Start des bundesweiten Digitalradios DAB+ droht zu scheitern. Sollten Sendernetzbetreiber MEDIA BROADCAST und private DAB-Programmanbieter in ihrer letzten Verhandlungsrunde am 22. Oktober keine Einigung über Verbreitungsverträge zustande bringen, will die KEF auch die DAB-Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stoppen.

Seit über drei Monaten verhandeln nun schon die potentiellen privaten Programmanbieter des bundesweit geplanten DAB+ Sendernetzes mit dem lizenzierten DAB+ Sendernetzbetreiber MEDIA BROADCAST über die Verbreitungsverträge. Die sind dringend nötig. Schließlich hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs des öffentlich rechtlichen Rundfunks (KEF) die „privaten Verträge“ als Voraussetzung zur weiteren Finanzierung des Digitalradio-DAB-Engagements der ARD-Anstalten erklärt. Das betrachten viele als Anachronismus. Der Ältestenrat des Bayerischen Rundfunks hat deshalb schon ein Schreiben an die Ministerpräsidenten der Länder geschickt und ihnen darin mitgeteilt, dass die KEF in Sachen Digitalradio ganz offensichtlich ihre Kompetenzen überschreitet. Auch das BR-Gremium ist der Meinung, dass ein privatwirtschaftlicher Vertrag nicht ausschlaggebend dafür sein kann, ob die KEF Mittel für die ARD frei gibt oder nicht.

Die Fronten sind verhärtet. Auf beiden Seiten ist kein offizielles Statement zu bekommen. Alle halten sich bedeckt, um beim DAB-Showdown möglichst eine gute Figur abzugeben - soweit das überhaupt noch geht. Schuldzuweisungen sind indes unter der Hand reichlich zu vernehmen. Bei MEDIA BROADCAST wird geklagt, dass auf Programmanbieterseite die finanziellen Möglichkeiten sehr begrenzt seien und man ihnen gegenüber als profitorientiertes Unternehmen nicht auf Jahre in finanzielle Vorleistungen treten könne.
Die andere Seite klagt, dass sich MEDIA BROADCAST seit Verhandlungsbeginn keinen Zentimeter bewegt habe, obwohl man durchaus noch Spielraum für ein finanzielles Entgegenkommen sehe. Dabei geht es um die Gesamtsumme von 6,2 Millionen Euro, die MEDIA BROADCAST pro Jahr für den bundesweiten Multiplexbetrieb kassieren möchte.

Natürlich hätte hier die Politik im Rahmen von Infrastruktur-Fördermaßnahmen leicht eingreifen können. Um den strengen Wettbewerbsregeln der EU gerecht zu werden, hätte man auch gleich die Digitalisierungsaktivitäten von Kabel und Satellit mit vorantreiben können. Vorschläge in dieser Richtung gab es reichlich. Zuletzt hatte Michael Richter, Vorstandsvorsitzender der Digital Radio Plattform, auf der IFA 2010 in Berlin gefordert, die Bundesregierung solle zehn Prozent, also rund 440 Millionen Euro, aus den Versteigerungserlösen der Digitalen Dividende für die Hörfunkdigitalisierung zur Verfügung stellen. Viel bescheidener waren da die Vorschläge vom Präsidenten der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, Wolf-Dieter Ring. Der hatte schon im September 2009 vorgeschlagen, 100 Millionen Euro Infrastrukturfördermittel für das Digitalradio aus den Versteigerungserlösen abzuzweigen. Die Politik indes hat diese Anregungen geflissentlich überhört.

Nun also droht nach jahrelangem Kampf um die Einführung des digitalen Radios wegen ein paar Millionen Euro im Jahr nicht nur das komplette Digitalradio DAB beerdigt, sondern auch die Zukunft der gesamten digitalen Terrestrik in Frage gestellt zu werden. Für ein in Sachen Medientechnologie weltweit führendes Land wie Deutschland wäre das ein Trauerspiel.

Wenn DAB verschwindet, ist in Sachen Digitalradio in den nächsten drei bis vier Jahren in Deutschland Stillstand angesagt. Erst 2014/2015 bestünde die Möglichkeit, digitales Radio über die Technologie der dann zur Markteinführung anstehenden zweiten Generation des digitalen terrestrischen Fernsehens DVB-T2 zu verbreiten. Allerdings wird befürchtet, dass sich die privaten Sender bis dahin womöglich ganz aus der digitalen Terrestrik zurückziehen könnten. Erst kürzlich verabschiedeten sich die Sender der RTL Gruppe aus dem DVB-T-Sendernetz Nürnberg.
Die terrestrischen Rundfunkfrequenzen als öffentliches Gut drohen dann erst recht mit der „Digitalen Dividende 2“ von den Mobilfunkern übernommen zu werden.

Das kann auch nicht im Interesse von MEDIA BROADCAST liegen. Der zur französischen TDF-Gruppe gehörende Sendernetzbetreiber verliert jetzt womöglich nicht nur einen Auftrag für die bundesweite DAB+ Übertragung, sondern auch gleich das komplette DAB-Sendegeschäft in den einzelnen Bundesländern mit. Wenn die KEF die Geldmittel stoppt, dann können auch die ARD-Anstalten ihre DAB-Verbreitung einstellen. Bleibt zu hoffen, dass MEDIA BROADCAST das nicht riskieren will.

Am 19. Oktober findet in Berlin auch noch ein „Gipfeltreffen“ der DAB- Endgerätehersteller statt und am 25. Oktober ist ein Treffen der Automobilindustrie mit DAB-Programmveranstaltern angesagt. Manche Autobauer haben ja bereits beschlossen, dass Digitalradios zur Erstausstattung ihrer Fahrzeuge gehören sollen. Und im Entwurf des neuen Telekommunikationsgesetzes TKG steht in § 43, Absatz 4, dass ab 2015 jedes Radiogerät ein digitales Empfangsteil haben soll. Kaum vorstellbar ist da, dass DAB+ quasi auf der Zielgrade noch mal zu Fall gebracht wird.
Die KEF will am 15. Dezember entscheiden, ob das Digitalradio-Engagement der ARD-Sender weiterhin aus dem Gebührengeld finanziert werden soll.

Mathias Döpfner machte auf den MEDIENTAGEN MÜNCHEN 2010 klar, wie er die Hörfunkentwicklung sieht. Der Springer-Vorstandsvorsitzende meinte in seiner Eröffnungs-Keynote: „Wenn eine Branche die Digitalisierung verschläft, dann ist sie mittelfristig verloren.“ (10/10)

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