Nach dem Urteil des BVG muss sich erneut das Oberlandesgericht Köln mit der Frage befassen, ob es sich bei den Inhalten der Tagesschau App um eine Presseartiges Angebot handelt. Dies hatten sie in der ersten Verhandlung noch abgelehnt Nach einer Entscheidung des BGH muss nun das Oberlandesgericht Köln erneut prüfen, ob Teile der App „presseähnlich“ sind. Die Kölner Richter müssen jetzt neu über den Fall verhandeln und prüfen, ob es sich bei den Inhalten der App im Wesentlichen um ein presseähnliches Angebot handelt und damit den Auftrag, wie er im Rundfunkstaatsvertrag festgelegt, verletzt. Bei der Klage der zeitungsverlage vor den gerichtlichen Instanzen geht es nur um das App-Angebot eines ganz bestimmten Tages,
Der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor erklärt in einer Stellungnahme: „Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass auch unser damaliges tagesschau.de-Angebot rechtlich zulässig war. Mit Blick auf die erneute Verhandlung in Köln sind wir zuversichtlich“. Marmor verweist darauf, dass der Online-Auftritt in den vergangenen dreieinhalb Jahren weiterentwickelt worden sei. Erneut bot Marmor den Presseverlagen eine Kooperation an. (4/15)
