Das Internetunternehmen hatte zuvor öffentlich erklärt, für Verwertungen des Leistungsschutzrechtes nicht zahlen zu wollen und Angebote der VG Media zur Verhandlung nicht angenommen.
Michael Tenbusch, Geschäftsführer der Burda Broadcast Media GmbH und stellvertretender
Beiratsvorsitzender der VG Media: „Der Deutsche Bundestag hat die Einführung eines
Leistungsschutzrechtes für Presseverleger beschlossen, damit Verleger künftig eine Vergütung von
Internetkonzernen verlangen können, die sich deren verlegerische Leistung für ihre eigenen
Geschäftsmodelle nachhaltig zunutze machen. Dabei hatte der Gesetzgeber die derzeit aktiven Anbieter,
wie z. B. Google, Microsoft und Yahoo, und deren konkrete Rechteverwertungen vor Augen. Das Gesetz ist
aus diesem Grund eindeutig formuliert: Vergütungspflichtige Nutzer sind gewerbliche Anbieter von
Suchmaschinen oder gewerbliche Anbieter von Diensten, die Inhalte entsprechend aufbereiten.“
Mit Einreichung der zivilrechtlichen Klage geht die VG Media konsequent die notwendigen Schritte zur
Durchsetzung des Rechts. Wie VG Media weiter mitteilt, haben 138 Unternehmen der Verlagsindustrie mit 219 digitalen verlegerischen Angeboten ihr Presseleistungsschutzrecht der VG Media zur Wahrnehmung und Durchsetzung übertragen. Zwölf der Presseverleger hatten bereits Anfang 2014 50 Prozent der Gesellschaftsanteile der VG Media übernommen und sich so branchenübergreifend mit den bisherigen 13 Gesellschaftern aus dem
Bereich des Radios und des Fernsehens zusammengeschlossen.
Die VG Media hat alle Verwerter des Presseleistungsschutzrechtes zu Verhandlungen aufgefordert. Mit
einigen befindet sie sich derzeit in Gesprächen, heißt es in der Pressemitteilung. Soweit erforderlich, werde die VG Media die Zahlung einer angemessenen Vergütung gegenüber allen gewerblichen Nutzern auf dem Rechtsweg durchsetzen. Die VG Media vertritt 156 Radio-und Fernsehsender sowie 219 digitale verlegerische Angebote. Sie hat in den vergangenen zwölf Jahren über 400 Millionen Euro für die durch sie vertretenen Unternehmen
erwirtschaftet. (6/14)
