Investitionsverpflichtung für Streaming-Dienste kommt

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat eine Einigung zur gesetzlichen Investitionsverpflichtung mit Rechterückbehalt verkündet. Die Produktionsallianz begrüßt den Kompromiss, der auch die Freigabe von Fördermitteln ermöglicht.

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Michelle Müntefering
Michelle Müntefering ©Jorinde Gersina

Streaming-Anbieter sollen künftig gesetzlich verpflichtet werden, in deutsche Produktionen zu investieren. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gab gestern die Einigung zwischen den Koalitionsfraktionen bekannt. Der Kompromiss sieht eine Investitionsverpflichtung mit Rechterückbehalt sowie eine Öffnungsklausel für weitere Verhandlungen vor.

Fördermittel können freigegeben werden

Mit der Einigung können auch die geplanten Fördermittel des Bundesfinanzministeriums unter Leitung von Lars Klingbeil freigegeben werden. „Auf dieses Signal hat die deutsche Filmbranche lange gewartet“, sagt Michelle Müntefering, CEO der Produktionsallianz. Gute Geschichten bräuchten nicht nur Kreativität, sondern auch verlässliche Rahmenbedingungen.

Die Fraktionsspitzen der Koalition, Anja Weisgerber und Wiebke Esdar, hätten einen Weg eingeschlagen, der einen klar geregelten Rechterückbehalt für Produzenten vorsehe, so Müntefering. Damit werde ein tragfähiges Fundament gelegt, auf dem neue Produktionen entstehen könnten.

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Öffnungsklausel als Kompromiss

Die Produktionsallianz bezeichnet die Öffnungsklausel mit der Möglichkeit zu weiteren Verhandlungen als belastbaren Kompromiss. Die Produzenten hätten sich zwar einen stärkeren Beitrag über die Investitionsquote gewünscht, die vorliegenden Pläne sorgten aber für Stabilität und ließen Raum für Weiterentwicklung.

Müntefering dankte allen Beteiligten, die sich für den Filmstandort eingesetzt hätten – von Verbänden über Kreative bis zu Landespolitikern, „auch besonders aus dem Süden der Republik, dem Filmland Bayern“. Der Kompromiss setze ein wichtiges Signal für die anstehende Berlinale.