„Wir brauchen Rahmenbedingungen, die sicherstellen, dass die Unternehmen auch künftig in den Netzausbau investieren können“, mahnt ANGA-Präsident Thomas Braun (Foto): „Das muss bei der Reform des europäischen Regulierungsrahmens für die Telekommunikation klare Priorität haben. Das heißt auch, dass die Förderung von Investitionen in eigene Netze Vorrang haben muss vor neuen Zugangsansprüchen.“
Positiv bewertet die ANGA die Bündelung von Zuständigkeiten im Bereich von Kommissar Oettinger. Thomas Braun: „Die Konvergenz der Märkte stellt Regulierer vor ganz neue Herausforderungen, insofern ist es gut, wenn jetzt bei der EU-Kommission eine Generaldirektion für Telekommunikation, Medien und Urheberrecht zuständig ist. Die ANGA fordert seit langem eine Modernisierung des Urheberrechts. Handlungsbedarf sieht der Verband vor allem in Bezug auf die schwache Rechtsposition der Infrastrukturanbieter: Neue, zeitversetzte TV-Funktionalitäten gewinnen durch das Zusammenwachsen von klassischem Fernsehen und Online rasant an Bedeutung. Die dafür erforderlichen Urheberrechte und Lizenzen müssten Netzbetreiber schnell, unbürokratisch und zu fairen Kosten erwerben können, argumentiert die ANGA. Durch den geltenden Rechtsrahmen und die zersplitterte Struktur der beteiligten Rechteinhaber sei dies bislang nicht gewährleistet. (2/15)
