Netflix verletzt Broadcom Video-Patent

Das Landgericht München entschied kürzlich, dass Netflix ein Video-Patent von Broadcom verletzt und verhängte eine einstweilige Verfügung.

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Broadcom sieht von Netflix Patent-Rechte verletzt ©Unsplash

Das Landgericht München hat entschieden, dass Netflix ein Broadcom-Patent für die Videokodierung HEVC/H.265 verletzt. Das Gericht erließ eine einstweilige Verfügung, die Netflix dazu verpflichtet, weitere Verstöße in Deutschland zu unterlassen.

Langanhaltender Patentstreit

Netflix und Broadcom befinden sich seit 2018 in einem umfangreichen Patentstreit, in dem Broadcom Netflix vorwirft, durch die Bereitstellung seines Video-Streaming-Dienstes zahlreiche US-amerikanische, deutsche und niederländische Patente zu verletzen. Das europäische Patent EP 2 575 366 (“Patent 366”), das Gegenstand des Urteils ist, deckt wesentliche Merkmale der digitalen Videoverarbeitung ab, die häufig bei der HEVC/H.265-Videokodierung verwendet werden. Das Gericht entschied am 19. September 2023, dass Netflix das ‘366-Patent durch die Übertragung von HEVC-Videos verletzt, die Netflix verwendet, um seinen Nutzern Ultra HD-Inhalte anzubieten. Die daraus resultierende einstweilige Verfügung verbietet Netflix, bestimmte Videostreamingdienste anzubieten, die die patentierte Technologie von Broadcom nutzen.

“Netflix hat ein robustes Video-Streaming-Geschäft aufgebaut, das sich auf die patentierte Technologie von Broadcom stützt, um seinen Nutzern Inhalte bereitzustellen. Broadcom ist erfreut, dass dies vom deutschen Gericht anerkannt wurde”, sagte Mark Terrano, Vice President und General Manager der Intellectual Property and Licensing Division von Broadcom.

Produktportfolio von Broadcom

Broadcom, eine Delaware Corporation mit Hauptsitz in San Jose, USA, ist ein Technologieunternehmen, das eine breite Palette von Halbleiter- und Infrastruktur-Softwarelösungen entwirft, entwickelt und vertreibt. Das Produktportfolio von Broadcom ist in den Bereichen Rechenzentren, Netzwerke, Unternehmenssoftware, Breitband, Wireless, Speicher und Industrie zu finden. Die Lösungen umfassen Netzwerke und Speicher für Rechenzentren, Unternehmens-, Mainframe- und Cybersecurity-Software mit Schwerpunkt auf Automatisierung, Überwachung und Sicherheit, Smartphone-Komponenten, Telekommunikation und Fabrikautomation.