Eröffnet wird der Europatag unter dem Motto “Let’s create the rules for the digital world that Europe deserves” am 25. Oktober 2019 von Dr. Florian Herrmann, Mitglied des Bayerischen Landtags, Leiter der Staatskanzlei sowie Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, von EMR-Direktor Prof. Dr. Stephan Ory und von BLM-Geschäftsführer Dr. Thorsten Schmiege. Guillaume Klossa gibt als Sonderberater des für Digitaltechnik zuständigen Vizepräsidenten in der EU-Kommission einen Einblick in “Europas digitalen Binnenmarkt” und skizziert den Weg zur europäischen Mediensouveränität.
Bevor sich eine hochkarätig besetzte Diskussionsrunde über Schritte hin zu einem nachhaltigen pluralistischen Mediensystem und unter anderem über die Schaffung alternativer Plattformen auseinandersetzt, zeigt Prof. Dr. Andreas Paulus als Richter des Bundesverfassungsgerichts auf, welche verfassungsrechtlichen Vorgaben auf diesem Weg zu beachten sind. Paulus ist ein Kenner von öffentlichem Recht, Völker- und Europarecht, internationalem Recht, Verfassungsgeschichte sowie Rechtsphilosophie.
Beim Europatag wird zudem über die Umsetzung der novellierten Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) diskutiert, an der unter anderem VAUNET-Vorstandschef Hans Demmel, der KJM-Vorsitzende Wolfgang Kreißig, Netflix-Manager Wolf Osthaus oder auch Alexander Scheuer, Leiter Medienpolitik und Medienregulierung bei der Deutschen Telekom, teilnehmen. Der europäische Gesetzgeber verfolgte mit der Überarbeitung der Richtlinie das Ziel, einen Rechtsrahmen für eine sich verändernde Medienlandschaft mit einem im Umbruch begriffenen Konsumentenverhalten zu schaffen. (10/19)
Foto: ICM – Internationales Congress Center München, Veranstaltungsort der MEDIENTAGE MÜNCHEN 2019 ©Messe München
