Patentgemeinschaft für DVB-T2

Anlässlich der IBC2009 und der Genehmigung der Spezifizierung für den Standard DVB-T2 durch ETSI (ETSI EN 302 755) vermeldete SISVEL Fortschritte bei der Bildung einer Patentgemeinschaft. SISVEL tritt als Koordinator der Patentrechte-Gespräche auf. Bei den Unternehmen, die daran teilnehmen, handelt es sich um führende Rundfunksender, Netzwerkbetreiber, Anbieter von Verbraucherelektronik, F&E-Zentren und Service Provider wie British Broadcasting Corporation (BBC), DTVG Licensing (eine Tochtergesellschaft von DIRECTV), ETRI, France Telecom, TDF, LG Electronics, Nokia, Radiotelevisione Italiana (RAI), Samsung, SIDSA und Telecom Bretagne.
Das Ziel der SISVEL-Initiative besteht darin, eine Patentgemeinschaft zu errichten, um die DVB-T2-Technologie für alle Benutzer unter fairen, sinnvollen und nicht diskriminierenden Bedingungen verfügbar zu machen. Laut SISVEL haben die Patenteigner bereits den folgenden Grundsätzen für die Struktur einer DVB-T2-Patentgemeinschaft zugestimmt: Keine Nutzungsgebühr für DVB-T2-Rundfunkübertragungen und eine Lizenzgebühr von maximal 1 Euro je DVB-T2-Standardfernsehgerä bzw. Set-Top-Box. Anreize für eine frühe Einführung sowie mengenbasierte Anreize werden in Erwägung gezogen.
Wenn der DVB-T2-Standard in der Zukunft in zusätzlichen Produktkategorien implementiert wird, werden die Patentinhaber eine entsprechende Lizenzstruktur für derartige Produkte zu diesem Zeitpunkt diskutieren und festlegen.
Nick Wells, Vorsitzender der DVB-T2-Arbeitsgruppe, erklärte: „Diese frühzeitige Initiative zur Bildung einer Patentgemeinschaft wird allgemein unterstützt, um Ländern und Organisationen, die die Einführung des neuen DVB-T2-Standards für neue digitale TV-Dienste in Erwägung ziehen, Sicherheit und Vertrauen zu bieten. Ich freue mich sehr über den Fortschritt, den die Patentinhaber unter der Leitung von SISVEL erzielt haben, und ich hoffe und erwarte, dass unsere Anstrengungen zur frühzeitigen und weitläufigen Einführung des DVB-T2-Standards führen werden. Hiervon werden sowohl Verbraucher als auch Rundfunkanstalten profitieren.”
Die 1982 in Italien gegründete Sisvel Group hat sich zum weltweit führenden Unternehmen für die Verwaltung von geistigem Eigentum und die Wertmaximierung von Patentrechten entwickelt.