Damit sind die beiden großen öffentlich-rechtlichen Sender im gesamten belgischen Kabelnetz wieder empfangbar. Das ZDF und die ARD begrüßen die Einigung mit der Belgacom. Sie liegt im Interesse der in Belgien lebenden deutschsprachigen Bürger und der internationalen Gemeinschaft in Brüssel. Über Einzelheiten der Einigung, ist allerdings in der Pressemitteilung vom ZDF nichts zu erfahren.
Der belgische Telekommunikationskonzern hatte die Programme von ARD und ZDF vor etwa zehn Monaten aus seinem Angebot genommen, nachdem zuvor keine Einigkeit über die Einspeiseentgelte erzielt wurde. Im Mai vergangenen Jahres hieß es, nach massiven öffentlichen Protesten in Belgien seien die Gespräche zwar noch mal mit dem Unternehmen aufgenommen worden, doch dabei habe Belgacom keine Kompromissbereitschaft gezeigt und die Zahlung von Lizenzentschädigungen für die nächsten beiden Jahre komplett abgelehnt. Der Kabelnetzbetreiber verwies dabei auf budgetäre Gründe.
ZDF-Intendant Thomas Bellut und der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor bedauerten die gescheiterten Verhandlungen: „Eine zweijährige Nullrunde als Vorbedingung für die Wiedereinspeisung unseres Programms können wir nicht hinnehmen“, erklärte Marmor. Weitersenderechte im Ausland könnten grundsätzlich nicht kostenlos überlassen werden, begründeten ARD und ZDF in einer gemeinsamen Stellungnahme ihre Haltung. Die Gründe liegen zum einen im europäischen Wettbewerbsrecht. Darüber hinaus nehmen ARD und ZDF bei der Lizenzierung der Weitersenderechte treuhänderisch Vergütungsansprüche etwa von Urhebern und Mitwirkenden wahr. (3/14)
