Unter der Moderation des Deutschlandradios und der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) sind in Berlin erfolgreiche Gespräche über den Sendernetzaufbau für den geplanten Neustart von Digitalradio DAB (Digital Audio Broadcasting) geführt worden. Das erklärte die DLM in einer Mitteilung vom 2. Juli. Dabei hätten die telekommunikations- und medienrechtlichen Vorgaben ebenso wie die KEF-Leitlinien für eine Mittelfreigabe zugunsten von ARD und Deutschlandradio Berücksichtigung gefunden.
Die Kommission zur Feststellung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte am 25. Juni 2010 beschlossen, die von ihr seit zwei Jahren blockierten Gelder für das DAB-Engagement von ARD und Deutschlandradio wieder frei zu geben. Den Finanzbedarf von ARD und Deutschlandradio für den DAB-Netzausbau erkennt sie nun an. Sie knüpfte die Freigabe der “derzeit vorhandenen Projektmittel” jedoch an die Auflage, dass ARD und Deutschlandradio bis zur Septembersitzung der KEF (10. September) mit Media Broadcast Verbreitungsverträge geschlossen haben. Außerdem wurden ARD und Deutschlandradio aufgefordert, bis dahin Aussagen zur Abschaltung ihrer Lang-, Mittel- und Kurzwellensender zu machen. Die Kommission will prüfen, inwieweit der Weiterbetrieb dieser Sender, insbesondere vor dem Hintergrund der Entwicklung des Internetradios und des digitalen terrestrischen Hörfunks, noch wirtschaftlich ist.
Bei den Berliner Gesprächen am 2. Juni haben sich alle Beteiligten laut DLM auf wesentliche Elemente eines Sendernetzaufbaus, insbesondere für die Startphase, verständigt. Die Verständigungsbemühungen seien insbesondere durch das Ziel bestimmt gewesen, eine möglichst breitflächige DAB-Versorgung sowohl in Ballungsräumen wie auf den Hauptverkehrsachsen in Deutschland zu ermöglichen, heißt es.
Prüfaufträge zur Vermeidung von Doppelversorgungen bzw. zur Nutzung möglichst
effizienter Senderstandorte sollen laut DLM binnen Wochenfrist abgearbeitet werden.
Dann würden die Voraussetzungen dafür vorliegen, dass in einem weiteren Termin am
16. Juli 2010 in Bonn die Preisgestaltung und die Verträge zwischen Nezubetreiber Media
Broadcast und den privaten Veranstaltern und dem Deutschlandradio verhandelt
werden können.
Die Gesprächsteilnehmer, so die DLM, seien zudem überein gekommen, dass der Neustart von Digitalradio durch Marketingmaßnahmen unter Einbindung von Geräteindustrie und Handel begleitet werden müsste. Eine entsprechende Arbeitsgruppe soll im Auftrag der Landesmedienanstalten von der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) einberufen
werden. (07/10)
