ARD und ZDF erzielen keine Einigung mit Belgacom

Nachdem das belgische Telekommunikationsunternehmen Belgacom die Programme von ZDF und ARD im Mai des Jahres aus dem Angebot genommen hat und jegliche Zahlung für die Einspeisung von ARD und ZDF für die nächsten beiden Jahre ablehnt, sehen die beiden deutschen Sender keine Bereitschaft zu einer Einigung, wie sie gemeinsam erklären.

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ARD und ZDF erzielen keine Einigung mit Belgacom

Nach massiven öffentlichen Protesten in Belgien seien die Gespräche zwar noch mal mit dem Unternehmen aufgenommen worden. Doch dabei habe Belgacom keine Kompromissbereitschaft gezeigt und “die Zahlung von angemessenen Lizenzentschädigungen für die nächsten beiden Jahre komplett abgelehnt”. Das Unternehmen verweise dabei auf budgetäre Gründe.

ZDF-Intendant Thomas Bellut spricht von einer inakzeptablen Haltung des belgischen Unternehmens, die das Interesse vieler Zuschauer missachte und der Bedeutung der europäischen Hauptstadt Brüssel und des Landes Belgien nicht gerecht werde: “Das ZDF bedauert außerordentlich, dass eine Weiterverbreitung seines Programms über diese Plattform damit auf absehbare Zeit nicht mehr möglich scheint.” Der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor erklärt: “Eine zweijährige Nullrunde als Vorbedingung für die Wiedereinspeisung unseres Programms können wir nicht hinnehmen. Unser Angebot für eine Einigung mit Belgacom steht nach wie vor, damit die Menschen in Belgien bald wieder unser Programm sehen können.”

Weitersenderechte im Ausland können grundsätzlich nicht kostenlos überlassen werden, erklären ARD und ZDF. Die Gründe liegen zum einen im europäischen Wettbewerbsrecht. Darüber hinaus nehmen ARD und ZDF bei der Lizenzierung der Weitersenderechte treuhänderisch Vergütungsansprüche etwa von Urhebern und Mitwirkenden wahr.

Die Zuschauer in Belgien können ARD und ZDF nur noch in den Netzen der örtlichen Kabelnetzbetreiber empfangen. Zusätzlich werden die Angebote auf den originären Verbreitungswegen via Satellit und per Livestream im Internet verbreitet und sind im Grenzgebiet auch terrestrisch zu sehen. (6/13)

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